Rechtsgrundlagen
VERORDNUNG (EU) 2017/625 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
vom 15. März 2017
über amtliche Kontrollen und andere amtliche Tätigkeiten zur
Gewährleistung der Anwendung des Lebens- und Futtermittelrechts und
der Vorschriften über Tiergesundheit und Tierschutz,
Pflanzengesundheit und Pflanzenschutzmittel, zur Änderung der
Verordnungen (EG) Nr. 999/2001, (EG) Nr. 396/2005, (EG) Nr.
1069/2009, (EG) Nr. 1107/2009, (EU) Nr. 1151/2012, (EU) Nr.
652/2014, (EU) 2016/429 und (EU) 2016/2031 des Europäischen
Parlaments und des Rates, der Verordnungen (EG) Nr. 1/2005 und (EG)
Nr. 1099/2009 des Rates sowie der Richtlinien 98/58/EG, 1999/74/EG,
2007/43/EG, 2008/119/EG und 2008/120/EG des Rates und zur Aufhebung
der Verordnungen (EG) Nr. 854/2004 und (EG) Nr. 882/2004 des
Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien 89/ 608/EWG,
89/662/EWG, 90/425/EWG, 91/496/EEG, 96/23/EG, 96/93/EG und 97/78/EG
des Rates und des Beschlusses 92/438/EWG des Rates (Verordnung über
amtliche Kontrollen)
1. Berichtigung der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen
Parlaments und des Rates vom 15. März 2017
2. Berichtigung der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2017
3. Berichtigung der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2017
Einfuhr
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2019/478 DER KOMMISSION
vom 14. Januar 2019
zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen
Parlaments und des Rates hinsichtlich der Kategorien von
Sendungen, die amtlichen Kontrollen an den Grenzkontrollstellen
zu unterziehen sind
Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2019/478 der
Kommission vom 14. Januar 2019 zur Änderung der Verordnung
(EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates
hinsichtlich der Kategorien von Sendungen, die amtlichen
Kontrollen an den Grenzkontrollstellen zu unterziehen sind
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2019/624 DER KOMMISSION
vom 8. Februar 2019
mit besonderen Bestimmungen für die Durchführung amtlicher
Kontrollen der Fleischerzeugung sowie von Erzeugungs- und
Umsetzgebieten für lebende Muscheln gemäß der Verordnung (EU)
2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2019/625 DER KOMMISSION
vom 4. März 2019
zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen
Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anforderungen an den
Eingang von Sendungen bestimmter für den menschlichen Verzehr
bestimmter Tiere und Waren in die Union
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/626 DER KOMMISSION
vom 5. März 2019
betreffend die Listen der Drittländer oder Drittlandsgebiete,
aus denen der Eingang bestimmter für den menschlichen Verzehr
bestimmter Tiere und Waren in die Europäische Union zugelassen
ist, zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/759 in
Bezug auf diese Listen
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/627 DER KOMMISSION
vom 15. März 2019
zur Festlegung einheitlicher praktischer Modalitäten für die
Durchführung der amtlichen Kontrollen in Bezug auf für den
menschlichen Verzehr bestimmte Erzeugnisse tierischen Ursprungs
gemäß der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments
und des Rates und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2074/2005
der Kommission in Bezug auf amtliche Kontrollen
Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/627 der
Kommission vom 15. März 2019 zur Festlegung
einheitlicher praktischer Modalitäten für die Durchführung der
amtlichen Kontrollen in Bezug auf für den menschlichen Verzehr
bestimmte Erzeugnisse tierischen Ursprungs gemäß der Verordnung
(EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur
Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2074/2005 der Kommission in
Bezug auf amtliche Kontrollen
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/628 DER KOMMISSION
vom 8. April 2019
zu den Mustern amtlicher Bescheinigungen für bestimmte Tiere und
Waren und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2074/2005 und der
Durchführungsverordnung (EU) 2016/759 in Bezug auf diese
Musterbescheinigungen
Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/628 der
Kommission vom 8. April 2019 zu den Mustern amtlicher
Bescheinigungen für bestimmte Tiere und Waren und zur Änderung
der Verordnung (EG) Nr. 2074/2005 und der
Durchführungsverordnung (EU) 2016/759 in Bezug auf diese
Musterbescheinigungen
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2019/1012 DER KOMMISSION
vom 12. März 2019
zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen
Parlaments und des Rates mit Ausnahmeregelungen hinsichtlich der
Benennung von Grenzkontrollstellen und der Mindestanforderungen
an Grenzkontrollstellen
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/1013 DER KOMMISSION
vom 16. April 2019
über die Vorabinformation über Sendungen bestimmter Kategorien
von Tieren und Waren, die in die Union verbracht werden
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/1014 DER KOMMISSION
vom 12. Juni 2019
mit detaillierten Bestimmungen betreffend die
Mindestanforderungen an Grenzkontrollstellen, einschließlich
Kontrollzentren, und das Format, die Kategorien und die
Abkürzungen, die bei der Auflistung der Grenzkontrollstellen und
der Kontrollstellen zu verwenden sind
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2019/1081 DER KOMMISSION
vom 8. März 2019
mit Vorschriften zu spezifischen Anforderungen an die Schulung
des Personals, das bestimmte Warenuntersuchungen an
Grenzkontrollstellen durchführt
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2019/1602 DER KOMMISSION
vom 23. April 2019
zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen
Parlaments und des Rates hinsichtlich des Gemeinsamen
Gesundheitseingangsdokuments, das Sendungen von Tieren und Waren
zu ihrem Bestimmungsort begleitet
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2019/1666 DER KOMMISSION
vom 24. Juni 2019
zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen
Parlaments und des Rates betreffend die Bedingungen für die
Überwachung des Transports und des Eintreffens von Sendungen mit
bestimmten Waren von der Eingangsgrenzkontrollstelle bis zum
Betrieb am Bestimmungsort in der Union
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/1715 DER KOMMISSION
vom 30. September 2019
mit Vorschriften zur Funktionsweise des
Informationsmanagementsystems für amtliche Kontrollen und seiner
Systemkomponenten („IMSOC-Verordnung“)
Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1715 der
Kommission vom 30. September 2019 mit Vorschriften zur
Funktionsweise des Informationsmanagementsystems für amtliche
Kontrollen und seiner Systemkomponenten („IMSOC-Verordnung“)
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/1793 DER KOMMISSION
vom 22. Oktober 2019
über die vorübergehende Verstärkung der amtlichen Kontrollen und
über Sofortmaßnahmen beim Eingang bestimmter Waren aus
bestimmten Drittländern in die Union zur Durchführung der
Verordnungen (EU) 2017/625 und (EG) Nr. 178/2002 des
Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der
Verordnungen (EG) Nr. 669/2009, (EU) Nr. 884/2014, (EU)
2015/175, (EU) 2017/186 und (EU) 2018/1660 der Kommission
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/1873 DER KOMMISSION
vom 7. November 2019
über die Verfahren für die koordinierte Durchführung verstärkter
amtlicher Kontrollen bei Erzeugnissen tierischen Ursprungs,
Zuchtmaterial, tierischen Nebenprodukten und zusammengesetzten
Erzeugnissen durch die zuständigen Behörden an den
Grenzkontrollstellen
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/1981 DER KOMMISSION
vom 28. November 2019
zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/626
hinsichtlich der Listen der Drittländer und Drittlandsgebiete,
aus denen der Eingang von Schnecken, Gelatine und Kollagen sowie
Insekten für den menschlichen Verzehr in die Europäische Union
zugelassen ist
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/2007 DER KOMMISSION
vom 18. November 2019
zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU)
2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf
die Liste der Tiere, der Erzeugnisse tierischen Ursprungs, des
Zuchtmaterials, der tierischen Nebenprodukte und der
Folgeprodukte sowie des Heus und des Strohs, die an
Grenzkontrollstellen amtlich zu kontrollieren sind, und zur
Änderung der Entscheidung 2007/275/EG
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2019/2074 DER KOMMISSION
vom 23. September 2019
zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen
Parlaments und des Rates in Bezug auf Vorschriften für
spezifische amtliche Kontrollen von Sendungen von Tieren und
Waren, die ihren Ursprung in der Union haben und in die Union
zurückkehren, nachdem ihnen der Eingang in ein Drittland
verwehrt wurde
DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2019/2098 DER KOMMISSION
vom 28. November 2019
über befristete Tiergesundheitsanforderungen an Sendungen mit
Lebensmitteln tierischen Ursprungs, die ihren Ursprung in der
Union haben und in die Union zurückkehren, nachdem ihnen von
einem Drittland der Eingang verwehrt wurde
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2019/2122 DER KOMMISSION
vom 10. Oktober 2019
zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen
Parlaments und des Rates hinsichtlich bestimmter Kategorien von
Tieren und Waren, die von amtlichen Kontrollen an
Grenzkontrollstellen ausgenommen sind, hinsichtlich besonderer
Kontrollen des persönlichen Gepäcks von Fahrgästen bzw.
Passagieren und von für natürliche Personen bestimmten
Kleinsendungen von Waren, die nicht in Verkehr gebracht werden
sollen, sowie zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 der
Kommission
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2019/2123 DER KOMMISSION
vom 10. Oktober 2019
zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen
Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften darüber, in
welchen Fällen und unter welchen Bedingungen bei bestimmten
Waren Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen an
Kontrollstellen durchgeführt sowie Dokumentenprüfungen in
Entfernung von Grenzkontrollstellen durchgeführt werden können
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2019/2124 DER KOMMISSION
vom 10. Oktober 2019
zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und
des Rates in Bezug auf Vorschriften über amtliche Kontrollen bei
Tier- und Warensendungen bei der Durchfuhr, der Umladung und der
Weiterbeförderung durch die Union und zur Änderung der
Verordnungen (EG) Nr. 798/2008, (EG) Nr. 1251/2008, (EG) Nr.
119/2009, (EU) Nr. 206/2010, (EU) Nr. 605/2010, (EU) Nr.
142/2011 und (EU) Nr. 28/2012 der Kommission, der
Durchführungsverordnung (EU) 2016/759 der Kommission und der
Entscheidung 2007/777/EG der Kommission
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2019/2126 DER KOMMISSION
vom 10. Oktober 2019
zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen
Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für besondere
amtliche Kontrollen bei bestimmten Kategorien von Tieren und
Waren, Maßnahmen, die nach der Durchführung dieser Kontrollen zu
ergreifen sind, und bestimmte Kategorien von Tieren und Waren,
die von amtlichen Kontrollen an Grenzkontrollstellen ausgenommen
sind
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2019/2127 DER KOMMISSION
vom 10. Oktober 2019
zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen
Parlaments und des Rates hinsichtlich des Zeitpunkts der
Anwendung bestimmter Bestimmungen der Richtlinien 91/496/EWG,
97/78/EG und 2000/29/EG des Rates
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/2128 DER KOMMISSION
vom 12. November 2019
zur Festlegung des Musters der amtlichen Bescheinigung und der
Vorschriften für die Ausstellung amtlicher Bescheinigungen für
Waren, die an Schiffe geliefert werden, die die Union verlassen,
und die für die Versorgung der Schiffe oder den Verbrauch durch
die Besatzung und die Passagiere bestimmt sind oder die an einen
Militärstützpunkt der NATO oder der Vereinigten Staaten
geliefert werden
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/2129 DER KOMMISSION
vom 25. November 2019
zur Festlegung von Bestimmungen für die einheitliche Anwendung
der Häufigkeitsraten für Nämlichkeitskontrollen und
Warenuntersuchungen bei bestimmten Sendungen von Tieren und
Waren, die in die Union verbracht werden
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/2130 DER KOMMISSION
vom 25. November 2019
zur Festlegung ausführlicher Vorschriften über die während und
nach Dokumentenprüfungen, Nämlichkeitskontrollen und
Warenuntersuchungen bei Tieren und Waren, die amtlichen
Kontrollen an den Grenzkontrollstellen unterliegen,
vorzunehmenden Handlungen
Zuletzt geändert: 27.01.2020